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» Bezeichnung des Links

Für diese fremden Inhalte ist 'HGV-Stammheim.de' nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei 'Links' handelt es sich allerdings stets um 'lebende' (dynamische) Verweisungen. 'HGV-Stammheim.de' hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von Anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der 'HGV-Stammheim.de'-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Diesen Disclaimer verwenden wir hier mit freundlicher Genehmigung des » Datenschutzbeauftragten Berlin, von dessen Website wir ihn für unsere Zwecke abgeleitet haben und der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls zur Verfügung stellt.

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